Vatikan Legt Erstmals Anti-folter-bericht Vor

kathweb
April 15, 2014

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Vatikanstadt, 15.04.2014 (KAP) Der Vatikan legt im Mai erstmals einen Bericht uber Anti-Folter-Ma?nahmen fur sein Staatsgebiet vor. Dabei handele es sich um ein "regulares Verfahren", das fur alle Unterzeichnerstaaten der UN-Anti-Folter-Konvention gelte, erklarte Vatikansprecher Federico Lombardi am Dienstag. Das Ubereinkommen von 1984 verpflichtet alle Vertragsstaaten, Personen vor Angriffen auf ihre seelische und korperliche Identitat zu schutzen. Zudem mussen sie Ma?nahmen treffen, um Folter zu verhindern und rechtlich zu ahnden. Der Vatikan trat der Konvention im Jahr 2002 bei. Der erste Bericht uber ihre Verwirklichung ware laut Vertragstext ein Jahr nach Inkrafttreten des Beitritts fallig gewesen.

Lombardi stellte klar, dass der Heilige Stuhl der Konvention nicht als Leitungsorgan der katholischen Kirche, sondern stellvertretend fur den Staat der Vatikanstadt beigetreten sei. Zudem versicherte er, dass der Vatikan seinen Verpflichtungen auch weiter nachkommen und in regelma?igen Abstanden die vorgeschriebenen weiteren Berichte einreichen werde.

Der Vatikan hat kein eigenes Gefangnis und verfugt nur uber einige Haftzellen. Sie stehen jedoch zumeist leer. Zuletzt verbrachte der wegen Diebstahls vertraulicher Dokumente verhaftete fruhere papstliche Kammerdiener Paolo Gabriele 2012 zwei Monate in Untersuchungshaft in einer vatikanischen Haftzelle. Sonst waren die Zellen in den vergangenen Jahren allenfalls fur eine Nacht belegt.

Gabriele hatte gegenuber der Gendarmerie Vorwurfe wegen schlechter Haftbedingungen erhoben. Der Vatikan versicherte, dass diese internationalen Standards entsprachen. Der vatikanische Staatsanwalt leitete eine Untersuchung ein.

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