Unterlassungsklage Gegen Waltraud Klasnic Und Herwig Hosele Eingebracht.

The Betroffen
April 16, 2013

http://www.betroffen.at/archives/1029


Der Wiener Rechtsanwalt Wolfgang Renzl hat Klage gegen die “Unabhängige Opferschutzkommission” eingebracht, an die sich Opfer kirchlicher Missbrauchsfälle wenden können. Der Anwalt verlangt in seiner Klage gegen deren Vorsitzende Waltraud Klasnic und deren Sprecher Herwig Hösele, die Verwendung des Namens zu unterlassen. Gegenüber der Austria Presseagentur begründete er die Klage damit, dass die Kommission einerseits nicht unabhängig sei und sich andererseits “wie eine Behörde” bezeichne und als solche aufzutreten versuche.

Der Anwalt erklärte, die Klage aus eigenem Antrieb eingebracht zu haben. Unterstützt wird er unter anderem von der Plattform “Betroffener kirchlicher Gewalt”.

“Irreführende Unternehmensbezeichnung”

Die Klage richtet sich nicht gegen die Tätigkeit der “Unabhängigen Opferschutzanwaltschaft” bzw. der “Unabhängigen Opferschutzkommission” sondern gegen die “irreführende Unternehmensbezeichnung”. Die Unabhängigkeit wird schon allein deshalb bezweifelt, weil die Einrichtungen “entgeltlich im Auftrag der Bischofskonferenz” handeln, wie es in der Klagsschrift heißt.